Geografische Angaben sind Rechtsinstrumente zum Schutz des geistigen Eigentums, die entwickelt wurden, um Erzeugnisse zu schützen, die aus einer bestimmten geografischen Region stammen und die charakteristischen Merkmale dieser Region aufweisen. In der heutigen, sich rasch globalisierenden Welt nimmt die Bedeutung geografischer Angaben für den Schutz lokaler Werte und die Förderung der ländlichen Entwicklung zu. Dieser Artikel enthält eine vergleichende Analyse des Schutzes geografischer Angaben in verschiedenen Rechtssystemen, vor allem in der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten und der Türkei.
Nach der Definition der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ist eine geografische Angabe „ein Zeichen, das ein Erzeugnis als aus einem bestimmten geografischen Gebiet, einer bestimmten Region oder einem bestimmten Land stammend kennzeichnet und das die Qualität, den Ruf oder andere Eigenschaften des Erzeugnisses im Wesentlichen auf diesen geografischen Ursprung zurückführt“. Diese Definition hebt die drei Schlüsselelemente einer geografischen Angabe hervor: geografischer Zusammenhang, Qualitätsstandard und traditionelles Herstellungsverfahren.
Die rechtlichen Gründe für den Schutz geografischer Angaben beruhen sowohl auf wirtschaftlichen als auch auf kulturellen Erwägungen. Aus wirtschaftlicher Sicht verhindern geografische Angaben eine Täuschung der Verbraucher, schützen die Erzeuger vor unlauterem Wettbewerb und erhöhen den Mehrwert der Erzeugnisse. Aus kultureller Sicht haben sie Funktionen wie den Schutz traditioneller Produktionsmethoden, die Förderung der ländlichen Entwicklung und die Weitergabe des kulturellen Erbes an künftige Generationen.
Schutz von geografischen Angaben in der Europäischen Union
Der Schutz geografischer Angaben in der Europäischen Union wird durch die Verordnung Nr. 1151/2012 geregelt. Diese Verordnung legt Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel fest und sieht drei Hauptkategorien des Schutzes vor: Geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.), geschützte geografische Angabe (g.g.A.) und garantiert traditionelle Spezialität (g.t.S.).
Im Jahr 2023 fand mit der Verordnung Nr. 2023/2411 vom 18. Oktober 2023 eine bedeutende Entwicklung statt, die den Schutz geografischer Angaben auf handwerkliche und gewerbliche Erzeugnisse ausweitet, die als „nichtlandwirtschaftliche Erzeugnisse“ definiert sind. Diese Verordnung wird am 1. Dezember 2025 in Kraft treten.
Im EU-System werden Anträge für geografische Angaben zunächst von den nationalen Behörden geprüft und dann an die Europäische Kommission weitergeleitet. Die Kommission prüft den Antrag und veröffentlicht ihn, wenn sie ihn für geeignet hält, im Amtsblatt der Europäischen Union. In diesem Stadium haben Dritte das Recht, Einspruch zu erheben.
Nach EU-Recht ist eine geografische Angabe gegen die direkte oder indirekte kommerzielle Nutzung, Nachahmung oder Anspielung auf den Namen des eingetragenen Erzeugnisses geschützt. Der Schutzbereich ist recht weit gefasst, und jede Verwendung, die die Qualität, den Ruf oder die Unterscheidungsmerkmale des Erzeugnisses beeinträchtigen könnte, ist verboten.
Schutz geografischer Angaben in den Vereinigten Staaten
Die Vereinigten Staaten kennen geografische Angaben nicht als eigene Kategorie von Rechten des geistigen Eigentums, sondern schützen solche Produkte im Rahmen des Markenrechts. Nach dem Lanham Act können geografische Begriffe als „Zertifizierungsmarken“ oder „Kollektivmarken“ eingetragen werden.
Damit eine Marke in den USA als geografische Angabe eingetragen werden kann, muss ein echter Zusammenhang zwischen der geografischen Region und dem Produkt bestehen, und die Verbraucher müssen diese Region mit dem betreffenden Produkt in Verbindung bringen. Die Anträge auf Eintragung werden vom Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) geprüft.
Der Schutz im US-System erfolgt im Rahmen der Grundsätze des Markenrechts. Dementsprechend stellt die Verwendung der gleichen oder einer ähnlichen eingetragenen geografischen Angabe eine Markenverletzung dar, wenn sie bei den Verbrauchern zu Verwechslungen führt. Dieses System bietet jedoch keinen so umfassenden Schutz wie das EU-System.
Schutz geografischer Angaben in der Türkei
Der Schutz geografischer Angaben in der Türkei ist in den Artikeln 33-43 des Gesetzes über gewerbliches Eigentum Nr. 6769 geregelt. Diese Verordnung sieht ein System vor, das mit dem EU-Recht vereinbar ist.
Die Türkei steht nach China an zweiter Stelle, was die Zahl der Eintragungen geografischer Angaben angeht. Dies spiegelt das Potenzial und den Erfolg des Landes in diesem Bereich wider. Mit der jüngsten Eintragung der Aydın-Kiefernnuss als geografische Angabe durch die EU ist die Gesamtzahl der in der EU eingetragenen Erzeugnisse in der Türkei auf 33 gestiegen.
Nach türkischem Recht werden die Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe vom türkischen Patent- und Markenamt (TÜRKPATENT) geprüft. Nach einer vorläufigen und materiellen Prüfung wird der Antrag im Bulletin für gewerbliches Eigentum veröffentlicht, wenn dies für angemessen erachtet wird.
Der Schutz einer geografischen Angabe nach türkischem Recht erstreckt sich auf die gewerbliche Nutzung, Nachahmung oder Verbindung des Namens des eingetragenen Erzeugnisses.
Der grundlegende Unterschied zwischen den drei untersuchten Rechtssystemen liegt in ihrem Schutzkonzept. Während die EU und die Türkei geografische Angaben als eine Kategorie von Rechten des geistigen Eigentums sui generis (einzigartig) anerkennen, verfolgen die USA einen markenrechtlichen Ansatz. Das EU-System sieht eine doppelte Prüfung auf nationaler und internationaler Ebene vor, während die USA und die Türkei ein einstufiges Prüfungssystem anwenden. Das EU-System ist umfassender und strenger, was jedoch das Eintragungsverfahren verlängert. Das EU-System bietet den breitesten Schutzumfang. Dieses System verbietet nicht nur die direkte Nutzung, sondern auch die indirekte Nutzung und die Verbindung. Das türkische Recht bietet einen ähnlichen Schutz, da es sich an das EU-System anlehnt. Das US-amerikanische System hingegen bietet einen begrenzteren Schutz im Rahmen der Grundsätze des Markenrechts.
Der von der EU und der Türkei gewählte Ansatz sui generis schützt die einzigartigen Merkmale geografischer Angaben besser, während der Ansatz des US-Markenrechts eine pragmatische Lösung bietet.
Aus Sicht der Türkei ist ihre Position als weltweit zweitgrößter Registrant geografischer Angaben zwar ermutigend, aber die Nachhaltigkeit dieses Erfolgs erfordert eine stärkere Sensibilisierung der Erzeuger für die Rechte an geografischen Angaben, die Gewährleistung eines wirksamen Rechtsschutzes gegen Verstöße, die Aufrechterhaltung und Verbesserung der Angleichung an die EU und die Entwicklung digitaler Marketingstrategien für Produkte mit geografischen Angaben.
Der Schutz geografischer Angaben ist nicht nur eine rechtliche Frage, sondern hat auch strategische Bedeutung für die Erhaltung des kulturellen Erbes und die Förderung der ländlichen Entwicklung. Daher muss er zusätzlich zu den rechtlichen Regelungen durch wirtschafts- und sozialpolitische Maßnahmen unterstützt werden.
Es ist zu erwarten, dass der Schutz geografischer Angaben in Zukunft noch mehr an Bedeutung gewinnen und die internationale Harmonisierung zunehmen wird. In diesem Prozess ist es für die Türkei von großer Bedeutung, ihre derzeitige vorteilhafte Position sowohl rechtlich als auch wirtschaftlich zu erhalten und auszubauen.
Geschäftsführende Gesellschafterin Öykü Gülsen
